Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für die Nutzung des kostenlosen Online-Portals <truckinfocus.com>

Steve St. Schmidt
truckinfocus.com
c/o berbach GmbH
Lausitzer Straße 31
10999 Berlin

im Folgenden: TiF oder wir/uns

… betreibt als Verantwortlicher die Website <truckinfocus.com>, dazugehörige Unterseiten sowie Social Media Präsenzen und bietet interessierten Nutzern (im Folgenden auch: Sie/Ihnen) dort Informationen, Artikel, Bildmaterial und alles Wissenswerte rund um das Thema Trucks an. Nutzer können das Internet-Angebot von TiF kostenfrei nutzen. Einige Features von TiF stehen jedoch nur registrierten Nutzern in einem passwortgeschützten Login-Bereich zur Verfügung, insbesondere die Möglichkeit a) zum Download hochauflösender Foto-Dateien, b) zum Hochladen eigenen Bildmaterials oder c) zum kommunikativen Austausch (Chat) mit anderen registrierten Nutzern im Community-Bereich („Truckbook“) von TiF. Auch diese Leistungen, die nur registrierten Nutzern zur Verfügung stehen, sind für die Nutzer kostenlos.

1. Geltungsbereich

(1)  Diese AGB regeln das Rechtsverhältnis zwischen TiF und Ihnen als Nutzer unserer Online-Leistungen.

(2)  Unser Online-Angebot ist kostenfrei. Nutzer können auf unseren Webseiten und Social-Media-Präsenzen surfen und/oder sich bei uns registrieren, um in einem passwortgeschützten Login-Bereich alle Features und Leistungen nutzen zu können.

(3)  Diese AGB gelten für die Inanspruchnahme unserer Leistungen ausschließlich. Entgegenstehende oder diesen AGB widersprechende AGB oder sonstige Vertragsklauseln unserer Nutzer werden von uns nicht anerkannt und werden nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung Vertragsbestandteil. Individuelle Absprachen haben jedoch stets Vorrang vor diesen AGB.

(4)  Für registrierte Nutzer gelten die AGB in der Fassung zum Zeitpunkt der entsprechenden Registrierung, für nicht registrierte Nutzer gelten die AGB in der Fassung zum Zeitpunkt des Abrufs unserer Webseiten. Durch unseren Registrierungsprozess stellen wir sicher, dass registrierte Nutzer der Geltung dieser AGB zustimmen, bevor das Profil freigeschaltet und genutzt werden kann. Sie können sich unsere jeweils aktuell gültigen AGB jederzeit auf unserer Online-Plattform ansehen, herunterladen und/oder speichern.

2. Registrierung

(1)  Um sich auf unserer Website zu registrieren, haben Sie uns die zur Registrierung erforderlichen Daten in den dafür vorgesehenen Eingabefeldern vollständig und korrekt online mitzuteilen und zu übermitteln. Bitte überprüfen Sie die eingegebenen Daten, bevor Sie sie an uns übersenden und korrigieren Sie etwaige Unrichtigkeiten oder Fehler. Pflichtfelder sind als solche gekennzeichnet. Eine darüberhinaus gehende Mitteilung zusätzlicher Daten geschieht freiwillig. Zum Abschluss des Anmeldeprozesses werden Sie aufgefordert, der Geltung dieser AGB aktiv zuzustimmen. Ohne Ihre Zustimmung zur Geltung dieser AGB kann der Registrierungsprozess nicht abgeschlossen werden.

(2)  Sofern Sie sich als Vertreter einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder Personengesellschaft registrieren, bestätigen Sie mit der Übermittlung Ihrer Daten, dass Sie für die Vertretung der dritten Person ausreichend bevollmächtigt und zur Abgabe der entsprechenden Willenserklärungen befugt und berechtigt sind.

(3)  Nach Zugang Ihrer online übermittelten Daten übersenden wir Ihnen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse Ihre Registrierungs-/ Zugangsdaten, mit dem Sie Ihr Nutzerkonto aktivieren können. Sie können sich Ihr Passwort zum Schutz Ihres Nutzerkontos selbst frei wählen. Bitte achten Sie in Ihrem eigenen Interesse zum Schutz vor einer missbräuchlichen Verwendung Ihres Nutzerkontos darauf, ein Passwort zu wählen, das Ihnen ausreichend Sicherheit vor einer missbräuchlichen Verwendung Ihres Accounts bietet, z.B. durch die Wahl eines langen Passwortes und die kombinierte Verwendung von Zahlen, Sonderzeichen, Groß- und Kleinbuchstaben. Ferner sind Sie verpflichtet, das jeweils gültige Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und zumutbare Vorkehrungen zu treffen, damit kein Dritter unbefugt Zugriff auf Ihr Nutzerkonto hat. Bei einem Verdacht auf eine missbräuchliche Verwendung Ihres Nutzerkontos müssen Sie uns umgehend benachrichtigen. Verletzen Sie die hier genannten Obliegenheiten, übernehmen wir keine Haftung für die missbräuchliche Verwendung Ihres Nutzerkontos.

(4)  Der Vertrag über die registrierte kostenlose Nutzung der auf TiF online angebotenen Leistungen mit den hier geregelten Rechten und Pflichten kommt mit der Freischaltung Ihres Nutzerkontos zu Stande, nachdem die hier geschilderten Schritte zur Registrierung vollständig durchlaufen und abgeschlossen worden sind. Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext ist nach abgeschlossener Registrierung nicht auf unserer Website zugänglich. Wir speichern Ihre Vertragsdaten gemäß den datenschutzrechtlichen Vorgaben der DSGVO. Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Ihrer Registrierung können Sie sich die relevanten Vertragsdaten über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken oder elektronisch auf Ihrem Endgerät speichern.

3. Pflichten des Nutzers

(1)  Als registrierter Nutzer von TiF können Sie sich durch Chats und Beiträge, z.B. das Hochladen von Inhalten, wie z.B. Fotos in unserer „Truckbook“-Community aktiv beteiligen und sich mit anderen registrierten Nutzern austauschen. Bei der entsprechenden Nutzung Ihres Kontos verpflichten Sie sich, die nachstehend genannten Community Guidelines einzuhalten.

(2)  Beiträge des Nutzers auf unserer Website in Wort, Schrift und/oder Bild werden von uns ohne Anlass grundsätzlich nicht geprüft. Sollten wir allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer mit einem Beitrag gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden solche Inhalte unverzüglich entfernt, gesperrt, gelöscht oder deaktiviert.

(3)  TiF versteht sich als Special Interest Forum ausschließlich für Inhalte zum Thema „Trucks“ und bietet mit  dem Community-Tool „Truckbook“ seinen registrierten Nutzern die Möglichkeit, sich ausschließlich zu diesem Thema auszutauschen. Themen- oder sachfremde Inhalte sind nicht zulässig und können von uns unverzüglich gelöscht werden.

(4)  Der Nutzer darf auf unsere Websites keine Inhalte oder sonstiges Material hochladen oder öffentlich zugänglich machen, an denen er nicht die erforderlichen Rechte hat oder an denen Rechte Dritter bestehen oder die Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Leistungsschutz-, Patent-, Marken-, Namens-, Wettbewerbs-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Persönlichkeits- oder sonstige gewerblichen Schutzrechte oder Immaterialgüterrechte verletzen.

(5)  Der Nutzer darf auf unsere Websites keine Inhalte oder sonstiges Material hochladen oder öffentlich zugänglich machen, wenn das Hochladen oder die öffentliche Zugänglichmachung eine Verletzung von Geschäftsgeheimnissen darstellt oder gegen allgemeine Gesetze verstößt. Es ist insbesondere verboten, Inhalte oder sonstiges Material auf unsere Websites hoch zu laden oder öffentlich zugänglich zu machen, das anstößig, verleumderisch, verletzend, beleidigend, diffamierend, diskriminierend, herabwürdigend, extremistisch, hetzerisch, pornographisch, rassistisch, strafbar oder sonst wie rechtswidrig ist oder gegen die guten Sitten verstößt.

(6)  Der Nutzer darf auf unsere Websites keine Inhalte oder sonstiges Material hochladen oder öffentlich zugänglich machen, wenn uns hierdurch Gebühren, Abgaben oder sonstige finanzielle Verpflichtungen entstehen, z.B. Abgaben an Wahrnehmungsgesellschaften.

(7)  Der Nutzer darf auf unserer Website keine Inhalte oder sonstiges Material hochladen oder öffentlich zugänglich machen, das Viren, Spähprogramme oder sonstige schädliche Software (Malware) enthält.

(8)  Der Nutzer darf auf unserer Website keine Inhalte oder sonstiges Material in einem Datenumfang hochladen oder öffentlich zugänglich machen, das geeignet ist, den reibungslosen Service unserer Website unangemessen zu beeinträchtigen.

(9)  Es ist verboten, unsere Website als Werbeplattform für andere als die vertraglichen Zwecke zu benutzen, z.B. um Gewinnspiele durchzuführen, Werbebanner zu platzieren, Schleichwerbung zu betreiben, Kettenbriefe zu versenden, Inhalte oder sonstiges Material mit werblichem Inhalt für andere als die vertraglichen Zwecke hoch zu laden und öffentlich zugänglich zu machen, Daten anderer Nutzer auszuspähen, bekannt gewordene Daten anderer Nutzer zu sammeln oder solche zu Werbezwecken zu benutzen.

(10)  Es ist verboten, unsere Website im Ganzen oder in Teilen zu kopieren oder zu vervielfältigen, Quellcodes auszulesen oder auslesen zu lassen oder im Ganzen oder in Teilen zu dekompilieren, soweit dies über das nach § 69 e UrhG zulässige Maß hinausgeht.

(11)  Das Hochladen oder die öffentliche Zugänglichmachung rechtswidriger Inhalte oder rechtsverletzenden Materials auf unsere Website stellt einen erheblichen Verstoß gegen diese AGB dar, der uns auch ohne vorherige Abmahnung zur sofortigen Kündigung des Vertrags und zum sofortigen Ausschluss des Nutzers berechtigt. Bei einer Verletzung der vorgenannten Pflichten behalten wir es uns ausdrücklich vor, auch ohne eine vorherige Ankündigung Inhalte oder sonstiges Material zu entfernen, das Nutzerkonto zu sperren, den Nutzer von der weiteren Nutzung unserer Leistungen auszuschließen und/oder weitergehende Rechte und hieraus resultierende Ansprüche gegen den Nutzer und/oder denjenigen, der für die Rechtsverstöße haftbar ist, geltend zu machen.

(12)  Zur Finanzierung unseres Online-Angebotes schalten wir zum Beispiel Werbeanzeigen und Werbebanner auf unseren Websites. Mit Ihrer Registrierung als Nutzer verpflichten Sie sich, diese Werbeanzeigen und Werbebanner zu dulden. Die Auswahl unserer Werbepartner obliegt allein uns und steht in unserem freien Ermessen.

4. Übertragung einfacher Nutzungsrechte an den Inhalten des Nutzerkontos

(1)  Bei den von Ihnen selbst ausgewählten und auf unsere Website hochgeladenen Inhalten (insbesondere Fotos und Texte) handelt es sich um User Generated Content. Zum Angebot und der Durchführung unserer Leistungen ist es unerlässlich, dass dabei Rechte Dritter beachtet werden und der Nutzer keine Inhalte hochlädt oder zugänglich macht, an denen er nicht die erforderlichen Rechte hat oder durch die Rechte Dritter verletzt werden.

(2)  Ferner ist es für das Angebot und die Bereitstellung unserer Leistungen erforderlich, dass uns der Nutzer einfache Rechte zur Nutzung, d.h. zur Anzeige der hochgeladenen Inhalte überträgt, damit wir diese Inhalte anderen Nutzern zugänglich machen können. Zu diesem Zwecke überträgt uns der Nutzer das räumlich unbeschränkte, zeitlich auf die Dauer der Nutzung beschränkte, einfache, d.h. nicht-ausschließliche und unentgeltliche Recht, die vom Nutzer hochgeladenen Inhalte, insbesondere Nutzernamen, Texte, Fotos, Marken, Geschäftsbezeichnungen, Grafiken, etc. zur Darstellung auf unseren Websites öffentlich im Internet zugänglich zu machen und sie hierfür zu nutzen.  

(3)  Durch das Hochladen der Inhalte auf unsere Websites garantiert der Nutzer, dass er berechtigt und befugt ist, über alle erforderlichen Rechte an diesen Inhalten zu verfügen und zwar ohne dass hierfür Tantiemen, Gebühren oder sonstige Vergütungen für Dritte (z.B. Rechteinhaber, Hersteller, Fotografen, Bildagenturen, Verlage, etc.) anfallen. Er steht dafür ein, dass er über die nach Maßgabe dieses Vertrages übertragenen Rechte an seinen Inhalten Dritten gegenüber nicht in einem Maß verfügt hat, die einer Nutzung auf unserer Website entgegenstehen. Der Nutzer versichert ferner, dass die Nutzung seiner Inhalte nicht gegen Rechte Dritter verstößt.

5. Übertragung einfacher Nutzungsrechte an den von TiF zum Download angebotenen Fotos

(1)  Als registrierter Nutzer können Sie sich in der Fotogalerie unserer Website Fotos von verschiedenen Truck-Modellen kostenfrei als digitale Bilddateien in hoher Auflösung herunterladen.

(2)  Durch das Herunterladen/Downloaden der Bilddateien übertragen wir Ihnen ein einfaches, d.h. nicht-
ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes, inhaltlich auf private, nichtgewerbliche und nicht-kommerzielle Nutzungen beschränktes Nutzungsrecht an dem jeweiligen digitalen Foto. Ihnen ist es daher insbesondere nicht gestattet, die heruntergeladenen digitalen Fotos/Bilddateien im Ganzen oder Teile hiervon zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu verändern oder umzugestalten, entgeltlich oder unentgeltlich zu verbreiten, d.h. die Fotos/Bilddateien der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen; dies umfasst sämtliche physischen und non-physischen Verbreitungshandlungen, wie z.B. die Vermietung, die Weitergabe, die Weiterveräußerung, den Verleih, das öffentliche Zugänglichmachen, z.B. in Online-Diensten, den Verkauf, die Erteilung von Unterlizenzen, etc.

(3)  Die jeweiligen Urheber-, Leistungsschutz- und/oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte an den Fotos und den darauf abgebildeten Inhalten verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern und werden durch den Download der digitalen Bild-Dateien nicht berührt.

6. Beendigung / Kündigung

(1)  Die kostenlose Registrierung und Nutzung Ihres Kontos läuft auf unbestimmte Zeit und ist unbefristet. Sie können das Nutzungsverhältnis jederzeit, ohne Beachtung einer Frist und ohne Vorliegen eines Grundes mit Wirkung für die Zukunft beenden, indem Sie Ihr Nutzer-Konto eigenständig deaktivieren oder Sie uns an einer der o.g. Kontaktmöglichkeiten mitteilen, dass Sie eine Beendigung Ihres Nutzer-Kontos wünschen. Nach Eingang einer entsprechenden Mitteilung werden wir Ihr Nutzer-Konto unverzüglich deaktivieren. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Ferner können wir den Nutzungsvertrag auch fristgemäß nach den gesetzlichen Vorschriften kündigen. Die Nutzungsdaten werden nach der Deaktivierung Ihres Kontos gelöscht, wenn dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

(2)  Im Falle von Vertragsverstößen ist die gegen den Vertrag verstoßende Partei vor dem Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung in der Regel abzumahnen und ihr ist Gelegenheit zu geben, den Vertragsverstoß abzustellen und die Folgen des Vertragsverstoßes zu beseitigen. Eine außerordentliche Kündigung ohne vorherige Abmahnung ist aber insbesondere dann zulässig, a) wenn der Vertragsverstoß so gravierend ist, dass der kündigenden Partei ein weiteres Festhalten am Vertrag nicht zuzumuten ist oder b) wenn der Vertrag wiederholt verletzt wird. Im Falle der außerordentlichen Kündigung durch TiF werden wir das Nutzer-Konto und die darauf befindlichen Inhalte sperren, deaktivieren und/oder löschen.

(3)  Unabhängig von der Beendigung des Vertragsverhältnisses durch den Ausschluss eines Nutzers von unseren Diensten oder den Ausspruch einer Kündigung behalten wird es uns vor, das Nutzer-Konto ganz oder teilweise, z.B. in Bezug auf einzelne beanstandete Inhalte zu sperren, wenn wir feststellen, dass auf dem Konto eines Nutzers rechtsverletzende oder rechtswidrige Inhalte verfügbar sind, wenn der Nutzer wiederholt gegen die Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis verstoßen hat oder wenn der Nutzer ein vertrags- oder rechtswidriges Verhalten auch nach dem Ausspruch einer Abmahnung nicht abstellt. Wir werden den Nutzer hierüber in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche aufgrund einer temporären oder endgültigen Konto-Sperrung sind, soweit gesetzlich zulässig (siehe hierzu unter Ziffer 8 dieser AGB), ausgeschlossen. TiF kann die Sperrung eines Nutzer-Kontos bis zur endgültigen Klärung der Vorwürfe aufrechterhalten. Nach einer finalen Sperrung, Deaktivierung oder Löschung eines Nutzer-Kontos ist eine erneute Anmeldung oder Registrierung des betroffenen Nutzers auch über andere Nutzerzugänge ausgeschlossen.

7. Temporäre Wartungsarbeiten

Wir bemühen uns darum, Ihnen unsere Websites dauerhaft und ohne Einschränkungen zur Verfügung zu stellen und Ihnen den dauerhaften Betrieb und Bereitstellung Ihres Nutzer-Kontos zu gewährleisten. Gleichwohl übernehmen wir hierfür ausdrücklich keine Garantie. Sofern technische Wartungsarbeiten auf unseren Websites nötig sind und der Zugang zu Ihrem Nutzer-Konto aus diesem Grunde voraussichtlich temporär eingeschränkt sein sollte, werden wir Sie hierüber vorab informieren und werden diese Arbeiten nach Möglichkeit zu einer Zeit außerhalb gewöhnlicher Geschäftszeiten ausführen lassen. Derartige Arbeiten dienen der Systemstabilität und laufenden Optimierung unserer Websites. Damit ggf. einhergehende zumutbare Einschränkungen sind im üblichen Rahmen zu tolerieren.

8. Haftung

(1)  TiF haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit egal aus welchem Rechtsgrund. Für leichte Fahrlässigkeit haftet TiF nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten auf Aufwendungs- und Schadensersatz, begrenzt auf die unmittelbaren, voraussehbaren Schäden und begrenzt auf das Erfüllungsinteresse. Für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn haftet TiF  in diesem Falle nicht. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In unserem Falle ist dies insbesondere die Möglichkeit zur Nutzung Ihres kostenfreien Nutzer-Kontos. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet TiF daher insbesondere auch nicht für eine Störung Ihres Geschäftsbetriebes oder den Verlust von geschäftlichen Informationen oder Daten oder die Inkompatibilität heruntergeladener Bilddateien mit der bei Ihnen vorhanden Arbeitsumgebung. Im Falle der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHG) verbleibt es bei den gesetzlichen Haftungsvorschriften.

(2)  Die vorstehend geregelten Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten im oben unter Ziffer 8 dieser AGB geregelten Umfang auch für unsere Arbeitnehmer, Vertreter, Subunternehmer und Erfüllungsgehilfen.

(3)  Der Nutzer stellt uns wegen eines Verhaltens, für das er die Verantwortung bzw. Haftung trägt, von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen eines solchen Verhaltens an uns stellen.

9. Datenschutz

(1)  Sie, als registrierter Nutzer, sind sich darüber im Klaren, dass sämtliche Daten und Beiträge, die Sie auf Ihrem Nutzerkonto hochladen, im Internet für jeden sichtbar sind.

(2)  Die von Ihnen als registriertem Nutzer mitgeteilten personenbezogenen oder personenbeziehbaren Daten erheben und verarbeiten wir im Rahmen der geltenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere nach den einschlägigen Vorschriften der EU-DSGVO und des BDSG auf der Grundlage einer wirksamen Rechtsgrundlage, entweder aufgrund Ihrer Einwilligung, zum Zwecke der Erfüllung von mit Ihnen bestehenden Verträgen oder zur Vertragsanbahnung oder aufgrund unseres berechtigten Interesses an der Datenverarbeitung. Nähere und detaillierte Hinweis hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Stand: Juni 2024